IMPRESSUM

Disclaimer/Hinweis zur Problematik externer Links:

Die Kinderschwimmschule ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs. 1 Mediendienste-Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereit gehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Kinderschwimmschule insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist die Kinderschwimmschule nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 Mediendienste-Staatsvertrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Schwimmschule hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie auf ihrer Homepage verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausläßt, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von ihrer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Diesen Disclaimer verwendet die Kinderschwimmschule mit freundlicher Genehmigung des Datenschutzbeauftragten Berlin, von dessen Website sie ihn für ihre Zwecke abgeleitet hat und der ihn jedem, der ihn gerne verwenden möchte, ebenfalls zur Verfügung stellt.

Rolf Bühler

Sportplatzweg 3

78655 Dunningen-Seedorf

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